Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 23.03.2026
In seiner öffentlichen Sitzung hat der Gemeinderat am 23. März 2026 im Sitzungssaal des Rathauses in Schanbach über folgende Tagesordnungspunkte beraten:
1. Bürgerfragen
Es wurden keine Bürgerfragen gestellt.
2. Bekanntgaben
- Hauptamtsleiter Stefan Felchle informierte das Gremium über aktuelle Baustellen und damit verbundene Verkehrsbehinderungen in Aichwald (die auch auf der Homepage der Gemeinde eingestellt sind). Derzeit finden im Bereich der L1201 zwischen der Einmündung Horbensträßle und dem Ortseingang Aichschieß Arbeiten der Netze BW zur Reparatur und Erneuerung von Stromkabeln statt. Die Maßnahme wird als Wanderbaustelle durchgeführt und soll lauf Felchle noch im Laufe der KW 13 abgeschlossen werden. Ebenfalls von Arbeiten der Netze BW betroffen ist die Ortsdurchfahrt Schanbach, insbesondere im Bereich der Kreuzung Aichschießer Straße / Albstraße / Gartenstraße sowie im weiteren Verlauf der Krummhardter Straße bis zum Gemeindezentrum. Auch hier handelt es sich um eine Wanderbaustelle zur Erneuerung der Strominfrastruktur. In der Schurwaldstraße, im Abschnitt von der Einmündung Landhausstraße bis zur Einmündung Poststraße, werden ebenfalls Stromkabel erneuert. Die Arbeiten sollen voraussichtlich bis Ende des Monats abgeschlossen sein. Im Zuge eines privaten Bauvorhabens kommt es derzeit in der Beutelsbacher Straße zu einer Einengung aufgrund einer Kranstellung. Neben den Arbeiten im Straßenbereich finden auch Maßnahmen im Feldwegebereich statt: So verlegt die Landeswasserversorgung (LWS) im Rahmen einer Wanderbaustelle im Horbensträßle eine neue Hauptwasserleitung; darüber hinaus wird die Hauptwasserleitung im Feldweg in Verlängerung der Horbenstraße in Richtung Wasserbehälter Aichschieß erneuert. Felchle rechnet damit, dass die Arbeiten der LWS bis zum Frühsommer abgeschlossen sein werden.
3. Zustimmung zum Protokoll der Sitzung vom 23.02.2026
Das Protokoll wurde einstimmig angenommen.
4. Bericht Jugendmusikschule Aichwald
Wie von den Mitgliedern des Gemeinderats gewünscht, werden auch 2026 verschiedene Aichwalder Institutionen und Vereine ihre Arbeit im Gremium vorstellen. Den Auftakt machte die Leiterin der Jugendmusikschule Aichwald (JMS), Andrea Lips, die in Begleitung von Vorstandsmitglied Martin Köder mit ihrer Präsentation nicht nur die Arbeit und Entwicklung der JMS vorstellte, sondern auch einen umfassenden Einblick in die Struktur, Angebote und aktuellen Herausforderungen der Einrichtung ermöglichte. Die Jugendmusikschule Aichwald ist Mitglied im Verband deutscher Musikschulen (VDM) und erfüllt damit verbindliche Qualitätsstandards. „Diese Mitgliedschaft sichert nicht nur die Qualität unseres Unterrichts, sondern ist auch Voraussetzung für die Landesförderung“, erläuterte Andrea Lips. Mit einem breit aufgestellten Angebot begleitet die Musikschule Kinder und Jugendliche durch alle Alters- und Leistungsstufen – von der musikalischen Früherziehung über Instrumental- und Gesangsunterricht bis hin zur Studienvorbereitung. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Ensemblearbeit sowie der musikalischen Breitenförderung. Eine zentrale Rolle spielt dabei die „Singende Grundschule“, durch die alle Grundschulkinder in Aichwald über vier Jahre hinweg eine musikalische Basisausbildung erhalten. „Damit erreichen wir wirklich alle Kinder, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft“, so Lips. Seit 2023 gibt es eine Kooperationsvereinbarung zwischen JMS und Grundschule, die eine Kostenbeteiligung am Projekt sicherstellt. Besonders erfreulich für die JMS-Leitung: Mehr als ein Drittel der Grundschüler entscheidet sich im Anschluss für einen weiterführenden Unterricht bei der Jugendmusikschule. Insgesamt werden derzeit rund 350 Schülerinnen und Schüler im Instrumental- und Gesangsunterricht betreut, weitere 270 Kinder nehmen an der Singenden Grundschule teil. Ergänzt wird das Angebot durch zahlreiche Ensembles, in denen etwa 70 Mitwirkende aktiv sind. Die Nachfrage nach Unterricht ist laut Lips sehr hoch: Aktuell gibt es eine Warteliste mit rund 30 Kindern, insbesondere für den Klavier- und Gesangsunterricht. Dabei konnte die Anzahl der Unterrichtsstunden seit 2016 von rund 150 Stunden auf mehr als 220 Wochenstunden (in 2025) ausgebaut werden. „Auch räumlich stoßen wir zunehmend an unsere Grenzen“, machte Lips deutlich, die sich zudem zur finanziellen Situation äußerte: 2025 lagen die Gesamteinnahmen bei rund 623.000 Euro, wobei knapp 53 Prozent durch Schulgeld, rund 33 Prozent durch die Kommune und etwa 11,6 Prozent durch Landeszuschüsse gedeckt wurden. Der Großteil der Ausgaben in Höhe von 614.683 Euro entfällt mit rund 97 Prozent auf Personalkosten. Insgesamt sind 17 Lehrkräfte (inkl. Leitung und stellv. Leitung) überwiegend in Teilzeit beschäftigt, was einem Umfang von 6,66 Stellen an pädagogischem Personal sowie einer 0,41 Verwaltungsstelle entspricht, deren Vergütungen sämtlich in Anlehnung an den TVöD erfolgen.Wie Andrea Lips deutlich machte, prägt die JMS neben dem Unterricht und der Singenden Grundschule maßgeblich das kulturelle Leben in Aichwald, beispielsweise durch zahlreiche Konzerte und Kooperationen – etwa mit Vereinen, Schulen oder bei Gemeindeveranstaltungen. Neue Formate wie Bandprojekte, ein Vokalensemble sowie verstärkte Kooperationen mit lokalen Partnern zeigten laut Lips die dynamische Weiterentwicklung der Einrichtung. Nach Bürgermeister Andreas Jarolim bedankten sich auch die Vertreter aller Fraktionen für die „sehr gute und wichtige Arbeit der Jugendmusikschule“ – machten aber zugleich deutlich, dass es „schweren Herzens“ auch bei der JMS im Zuge der notwendigen Haushaltskonsolidierungen zu Einschnitten kommen werden müsse.
5. Nachfolgenutzung Bestandsgrundstück Kindergarten Aichschieß
Nach Fertigstellung und Inbetriebnahme des neuen Schul- und Kindergartengebäudes in Aichschieß soll umgehend mit den Bauarbeiten zur Anbindung der Schulstraße an die Alte Dorfstraße begonnen werden. Da diese Arbeiten bis Mitte 2027 fertiggestellt sein werden, muss im Gremium zeitnah eine Entscheidung darüber getroffen werden, in welcher Art und Weise die wohnbauliche Nutzung dieses Grundstück erfolgen soll – insbesondere vor dem Hintergrund, dass dessen Verkaufserlös von Planungsbeginn wesentlich zur Refinanzierung des Neubauvorhabens von Kita und Schule angedacht war. Grundlage der Beratung ist ein Rahmenplan des Büros Melber & Metzger, das bereits 2019 drei verschiedene Entwicklungsvarianten vorgestellt hat, nach denen sowohl Gebäude für den Geschosswohnungsbau als auch Einzelhäuser städtebaulich denkbar wären.
Wie Bürgermeister Andreas Jarolim in der Sitzung erklärte, empfiehlt die Verwaltung die Weiterentwicklung des Grundstücks auf Grundlage des Rahmenplans Nummer 1: Dieser sieht auf vier Bauplätzen eine aufgelockerte Wohnbebauung in zweigeschossiger Bauweise mit Dach vor. „Diese Variante ist aus unserer Sicht am besten zu vermarkten und fügt sich auch städtebaulich gut ein“, so Jarolim. Nachdem in Aichschieß schon seit längerer Zeit ein Bauareal für den Geschosswohnungsbau mangels Marktnachfrage nicht umgesetzt werden konnte, sehe man in der Bereitstellung von Bauplätzen zum Bau von Ein-/Zweifamilienhäusern wesentliche bessere Vermarktungsmöglichkeiten. Hauptamtsleiter Stefan Felchle ergänzte, dass „mit insgesamt vier, maximal acht Wohneinheiten auch die Verkehrssituation überschaubar bleibt.“ So soll der Parkierungsbedarf vollständig auf den Grundstücken selbst gelöst werden – etwa durch Carports und Stellplätze. „Damit wollen wir die Situation rund um Kindergarten und Schule nicht zusätzlich belasten“, so Felchle weiter. Bei einer höheren Anzahl an Wohneinheiten könnten die notwendigen Stellplätze nur durch den teuren Bau einer Tiefgarage sichergestellt werden, zudem müsse dann auch mit einer höheren Verkehrsbelastung im Viertel gerechnet werden. Auf Nachfragen aus dem Gremium betonte Felchle, dass es sich beim vorliegenden Rahmenplan ausdrücklich nicht um einen Bebauungsplan, sondern lediglich um eine „grobe städtebauliche Struktur“ handle. „Wir wollen uns bewusst planerische Flexibilität erhalten und uns nicht auf eine feste Zahl von beispielsweise vier Einfamilienhäusern festlegen“, stellte Felchle klar. Auch auf Kritik aus der Grünen-Fraktion ging die Verwaltung ein. Diese hatte einen Gegenantrag eingebracht und stattdessen eine Machbarkeitsstudie für eine stärker verdichtete und sozial durchmischte Wohnbebauung gefordert. Auf den Vorwurf von Gemeinderat Walter Knapp, der „von einer Verramschung eines Filet-Baugrundstücks der Gemeinde“ sprach, entgegnete Stefan Felchle, dass die vorgesehene Bebauung durchaus Spielräume biete: „Es handelt sich keineswegs um kleine Häuser. In der geplanten Bauweise lassen sich ohne Weiteres zwei Wohneinheiten und bei Bedarf auch eine zusätzliche Dachgeschosswohnung realisieren“, so der Hauptamtsleiter. Auch Vertreter von CDU, SPD und Freien Wählern signalisierten ihre Zustimmung zum Vorschlag der Verwaltung und äußerten den Wunsch, dass Aichwalder Familien bei der Vergabe der Bauplätze vorrangig berücksichtigt werden sollten. Nach längerer Diskussion wurde der Gegenantrag der Grünen-Fraktion sowie der Antrag der Verwaltung zur Abstimmung gebracht.
Antrag Fraktion Bündnis90/Die Grünen (mit zwei Ja-Stimmen abgelehnt):
Wir beantragen, dass für das Grundstück des derzeitigen Kindergartens Aichschieß eine Machbarkeitsstudie für eine angemessene innerörtliche Entwicklung durch ein innovatives Planungsbüro erstellt wird.
Beschluss (mit zwei Gegenstimmen angenommen): Auf der Grundlage des Rahmenplans Nr. 1 des Büros Melber&Metzger soll ein Bebauungsplanänderungsverfahren des Bebauungsplanes „Rechbergweg Schulstraße 1. Änderung“ eingeleitet werden.
6. Verschiedenes
- Gemeinderat Neumann fragte nach, wie der Stand bei der Neubesetzung der vakanten Hausmeister-Stelle am Schulzentrum in Schanbach sei. BM Jarolim erklärte, dass dazu in der vergangenen Woche einige Vorstellungsgespräche stattgefunden hätten und man zur Entscheidung der Stellenbesetzung nun schnellstmöglich eine zusätzliche Sitzung des Verwaltungsausschusses bräuchte.
- CDU-Fraktionsvorsitzender Prof. Volker Haug bat die Verwaltung darum, in einer der nächsten Sitzungen darzulegen, wie die Gemeinde beim Thema „Cybersicherheit“ aufgestellt sei. Zudem sollte, so sein Vorschlag, eine aktuelle Übersicht zum Onlinezugangsgesetz (OZG) erstellt werden, um sichtbar zu machen, welche Verwaltungsleistungen der Kommune inzwischen digital angeboten werden. Andreas Jauß, Technischer Leiter der Verwaltung, sagte zu, dem Gremium die Informationen bis spätestens zur Juni-Sitzung zur Verfügung zu stellen.
- Des Weiteren regte Haug an, dass die Verwaltung im Sinne der Nachhaltigkeit prüfen solle, inwieweit die erheblichen Mengen Schottersteine, die gerade bei den SEL-Bauarbeiten aufgebracht würden, für gemeindliche Bauvorhaben zwischengelagert, bzw. wiederverwertet werden könnten. Hauptamtsleiter Stefan Felchle erklärte, dass die Schottersteine eine sehr grobe Körnung aufwiesen, weshalb sich das Material beispielsweise nicht zur Ausbesserung von Feldwegen oder zur Verdichtung im Straßenbau eigne. Dennoch werde er nachfragen, ob eine Weiterverwertung des Schotters für die Arbeit an kleineren gemeindlichen Flächen möglich sei.
