Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 21.11.2016

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In seiner Sitzung am 21. November 2016 hat der Gemeinderat über folgende Tagesordnungspunkte beraten:

I. Jahresbericht der Ortsbücherei
Frau Andler, die Leiterin der Ortsbücherei, präsentierte dem Gremium den Jahresbericht 2015. Frau Andler erklärte, die letzten beiden Jahre seien sehr schwierig gewesen. Zum einen aufgrund der sinkenden Nutzerzahlen, zum anderen aufgrund der personellen Situation. Es sei nicht einfach gewesen, den Ausfall von Frau Schüller zu kompensieren, denn anstelle von 1,8 Stellen seien im letzten Jahr nur 1,2 Stellen besetzt gewesen. Dennoch habe man versucht, die Öffnungszeiten zu halten, was mit einer Woche weniger als im Vorjahr auch nahezu gelungen sei. Die Aichwalder Ortsbücherei verzeichne 2015 bei den aktiven Lesern einen Rückgang von ca. 10%. Diesen Trend hätten vergleichbare Büchereien jedoch bereits ein Jahr zuvor gehabt. Besonders bei den Kinderzahlen sei der Rückgang deutlich zu spüren gewesen, was unter anderem auch an der gut funktionierenden Kernzeitbetreuung in Aichwald liege, so Frau Andler. Aufgrund der fehlenden personellen Ressourcen habe man 2015 weniger Veranstaltungen anbieten können, der Literaturkreis, der einmal im Monat stattfinde konnte jedoch aufrechterhalten werden. Anschließend stellte Frau Andler die Entwicklung der Onleihe dar. Die Gemeinde Aichwald sei dem Zusammenschluss von 31 Büchereien der Kreise Esslingen und Göppingen im Jahr 2011/2012 beigetreten. Der Online-Bestand habe 2015 bei etwa 33.000 Medien gelegen, die Zahl der aktiven Nutzer aus Aichwald liege bei 173 Personen. Bürgermeister Fink und die Gemeinderäte bedankten sich bei Frau Andler stellvertretend für das ganze Büchereiteam für die erfolgreiche Arbeit. Die Gemeinde sei dankbar und froh über die Einrichtung und das Team könne stolz auf das Geleistete sein.

II. Jahresbericht der VHS Aichwald
Frau Badilatti, die Leiterin der VHS Aichwald, präsentierte dem Gremium einen Überblick über das Jahresergebnis 2015. Frau Badilatti erklärte, das Jahr 2015 sei das erste, das sie von Anfang bis Ende als Leiterin zu verantworten habe. Die Zahlen hätten sich in demselben „kleinen Rahmen“ bewegt, wie die Jahre zuvor. Die Marke VHS Aichwald scheint sich etabliert zu haben. Bei den Teilnehmergebühren habe man 2015 eine leichte Erhöhung vorgenommen.
Anhand der Zahlen von geplanten und durchgeführten Kursen könne man erkennen, dass man die Bedürfnisse und Wünsche der TeilnehmerInnen inzwischen ganz gut kenne. Dennoch sei man bestrebt, auch weiterhin mit dem Angebot ein wenig zu experimentieren und nicht nur die reinen „Selbstläufer“ anzubieten. Die Anzahl der Kursteilnehmer unter 18 Jahren liege bei etwa 6%, wobei von dieser Zielgruppe vor allem die Tagesangebote in Anspruch genommen würden. Insgesamt würden die Fachbereiche Kultur, Sprache und Gesundheit am stärksten nachgefragt. Weiterhin gab Frau Badilatti einen kurzen Ausblick auf 2017. Die VHS arbeite bereits seit über einem Jahr an dem Thema „Deutschkurse“. Man habe sich nun aus verschiedenen Gründen gegen die Förderkurse des Bundesministeriums für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und für eine „Aichwald-Lösung“ entschieden. Somit könnten zukünftig auch Menschen mit einbezogen werden, die zwar keinen Flüchtlingsstatus besitzen, bei denen aber dennoch einen Bedarf an Sprachförderung vorhanden sei. Ab dem 01.12.2016 würden ein Alphabetisierungskurs und ein sog. „A1-Kurs“ angeboten. In den kommenden Tagen werde über Einstufungstests noch geprüft, wie viele der 16 Interessenten an den Kursen teilnehmen könnten. Die Durchführung der Kurse werde von drei Aichwalder Bürgerinnen übernommen.
Die geplante Schulsanierung stelle auch die VHS vor große Herausforderungen. Man versuche, möglichst alle bestehenden Kurse weiterlaufen zu lassen, die Deutschkurse könnten evtl. in der Begegnungsstätte angeboten werden. Bürgermeister Fink und die Gemeinderäte bedankten sich bei Frau Badilatti stellvertretend für das ganze VHS-Team für die gute Arbeit.

III. Amtsblatt der Gemeinde Aichwald, Entscheidung über die zukünftige Fortführung
Bürgermeister Fink erklärte, man habe einen Weg gesucht, allen Anforderungen und Wünschen in Bezug auf ein Amtsblatt gerecht zu werden. Im Idealfall sei dies eine kostenlose Vollverteilung in einem ansprechenden Format. Die Verwaltung sei der Meinung, mit dem vorliegenden Angebot der Druckerei Grübel aus Weinstadt eine gute Lösung gefunden zu haben. Dies sei auch ein Ergebnis der guten Verhandlungen von Frau Richt. Die Druckerei Grübel ist, aufgrund des „Gelben Blättles“ bereits bekannt, was der Verwaltung für eine bevorstehende und funktionierende Umstellung sehr wichtig gewesen sei. Der Gemeinderat beschoss anschließende mehrheitlich, dass das Amtsblatt „Aichwald Aktuell“ der Gemeinde Aichwald ab 01.01.2017 durch die Grübel Verlags- und Werbe GmbH in 71384 Weinstadt hergestellt und kostenlos an alle Haushalte verteilt wird.

IV. Energetische Maßnahmen an der Straßenbeleuchtung und Teilumstellung auf LED
Herr Voorwold erläuterte den Sachverhalt anhand einer Präsentation. Anschließend erfolgt eine Bemusterung der verschiedenen Leuchten. Herr Voorwold erklärte, die beiden Leuchten des Fabrikats Trilux hätten den Nachteil der indirekten Bestrahlung. Der Lichtstrahl werde zunächst auf einen Spiegel gelenkt und durch diesen dann auf die Straße reflektiert. Dies habe einen Verlust der Lichtausbeute zur Folge. Die Leuchte „Wow“ des Fabrikats iGuzzini werde bereits erfolgreich bei der Radwegbeleuchtung eingesetzt. Der Leuchtkörper könne im Bedarfsfall nachgerüstet werden, was von Vorteil sei. So könne die Wattzahl von aktuell 30 Watt jederzeit problemlos erhöht werden. Dieses Modell sei aktuell in zwei verschiedenen Größen entlang der Esslinger Straße montiert. Die kleinere Ausführung sei wesentlich günstiger (ca. 200€ weniger), aber genauso gut. Die Verwaltung sei der Meinung, das Hauptziel müsse eine gute Ausleuchtung sein, egal ob mit großer oder kleiner Leuchte, so Herr Voorwold weiter. Bei der Sanierung des Radwegs sei dieser Lampentyp ebenfalls bereits eingebaut worden. Die Verwaltung spreche sich aus den genannten Gründen für den Leuchtentyp „Wow“ des Herstellers iGuzzini aus. Der Gemeinderat stimmte dem Sanierungsprogramm für die Straßenbeleuchtung im dargestellten Umfang sowie den überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 142.658,38 Euro einstimmig zu. Entschied außerdem, dass die Leuchten des Typs „Wow“ des Fabrikats iGuzzini in Zukunft in Aichwald eingebaut werden sollen.

V. Finanzzwischenbericht 2016 / Ausblick Haushalt 2017
Der Kämmerer, Herr Jauß, stellte den Finanzzwischenbericht 2016/ Ausblick Haushalt 2017 anhand einer Präsentation dar. Herr Jauß erklärte, wie bereits vor der Sommerpause dargestellt, liege die Grundsteuer B mit einer Abweichung von +/- 1.000 Euro soweit im Plan. Der Ausreißer, die Gewerbesteuer, sei nochmals angestiegen und er rechne derzeit mit einem Plus von 1,7 Mio. Euro. Dies habe den negativen Effekt, dass somit auch die Gewerbesteuerumlage, verglichen zum Planansatz, um 350.000 Euro steigen werde. Die Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt werde wohl bei knapp 2,4 Mio. Euro liegen und die Rücklagen würden sich Ende des Jahres auf etwa 5,9 Mio. Euro belaufen. Herr Jauß wies darauf hin, dass sich in der letzten Woche bzgl. der Schlüsselzuweisungen Änderungen ergeben haben, somit sei diese Anlage nicht mehr aktuell. Die Eckdaten für 2017 stellt Herr Jauß wie folgt dar: Das Volumen des Verwaltungshaushalts liege bei knapp 18,9 Mio. Euro, das des Vermögenshaushalts bei etwa 4,5 Mio. Euro. Es sei eine Zuführungsrate von etwa 1,1 Mio. Euro geplant bei einer Rücklagenentnahme von ca. 2,3 Mio. Euro. Ende 2017 plane er mit einer Rücklagenhöhe von etwa 3,5 Mio. Euro. Bürgermeister Fink ergänzte, die Verwaltung habe sich den Wunsch des Gremiums zu Herzen genommen, den Haushalt nicht allzu vorsichtig zu planen. Die Kreisumlage sei mit 32,5% angesetzt und die Gewerbesteuer mit 4 Mio. geplant. Mit diesen Zahlen sei man sehr optimistisch unterwegs. Weiterhin kündigte er an, spätestens 2018, wenn auf die guten Zahlen des Jahres 2016 zurückgeblickt werde, könne man das jährliche Programm, jedes Jahr ein Schulgebäude zu sanieren, nicht mehr durchhalten können. Der Gemeinderat nahm den Finanzzwischenbericht 2016 und die Ausführungen für die Haushaltsplanung 2017 zur Kenntnis.
 

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