Schon gewusst… Räum-und Streupflicht?

Auszugsweise möchten wir hier die Streupflicht-Satzung in Erinnerung bringen und auf die Verpflichtung aller Straßenanlieger zur Durchführung der Räum- und Streupflicht hinweisen:

Verpflichtete

  1. Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer und Besitzer (z.B. Mieter und Pächter) von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben. Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen Grundstücksgrenze und Straße nicht mehr als 10 Meter, bei besonders breiten Straßen nicht mehr als die Hälfte der Straßenbreite beträgt.
  2. Bei einseitigen Gehwegen sind nur diejenigen Straßenanlieger verpflichtet, auf deren Seite der Gehweg verläuft.

Gegenstand der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht

  1. Gehwege im Sinne dieser Satzung sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen, die Bestandteile einer öffentlichen Straße sind. Auch öffentliche Treppen sind Gehwege.
  2. Entsprechende Flächen am Rande der Fahrbahn sind, falls Gehwege auf keiner Straßenseite vorhanden sind, Flächen in einer Breite von 1,50 Metern.

Umfang des Schneeräumens

  1. Die Flächen, für die die Straßenanlieger zum Räumen verpflichtet sind, sind auf eine solche Breite von Schnee oder auftauendem Eis zu räumen, dass die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gewährleistet und insbesondere in Begegnungsverkehr möglich ist; sie sind in der Regel mindestens auf einem Meter Breite zu räumen.
  2. Der geräumte Schnee und das auftauende Eis ist auf dem restlichen Teil der Fläche, die der Reinigungspflicht unterliegt, oder, soweit der Platz dafür nicht ausreicht, am Rand der Fahrbahn bzw. am Rand der Grundstücke anzuhäufen. Nach Eintreten von Tauwetter sind die Straßenrinnen und die Straßeneinläufe so freizumachen, dass das Schmelzwasser abziehen kann.
  3. Die von Schnee oder auftauendem Eis geräumten Flächen vor den Grundstücken müssen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende Benutzbarkeit der Flächen gewährleistet ist. Für jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn in einer Breite von mindestes einem Meter zu räumen.
  4. Die zu räumende Fläche darf nicht beschädigt werden Geräumter Schnee oder auftauendes Eis darf dem Nachbarn nicht zugeführt werden.

Beseitigung von Schnee- und Eisglätte

  1. Bei Schnee- und Eisglätte haben die Straßenanlieger die Gehwege und die weiteren genannten Flächen sowie die Zugänge zur Fahrbahn rechtzeitig so zu bestreuen, dass sie von Fußgängern bei Beachtung der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt möglichst gefahrlos benützt werden können.
  2. Zum Bestreuen sollt vorwiegend abstumpfendes Material wie z.B. Sand, Splitt oder Asche verwendet werden, welches im Handel erworben werden kann.
  3. Die Verwendung von auftauenden Streumitteln sollte so weit wie möglich vermieden werden.

Zeiten für das Schneeräumen und das Beseitigen von Schnee- und Eisglätte

Die Gehwege müssen werktags bis 7.00 Uhr, Sonn- und Feiertags bis 8.00 Uhr geräumt und gestreut sein.

Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen.
Diese Pflicht endet um 20.00 Uhr.
 
Bitte denken Sie an Ihre Räumpflicht und kommen Sie dieser auch nach. Im Schadensfall könnten gegen Sie als „Verpflichteter“ Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden.
 

Kontakt

Gemeindeverwaltung Aichwald
Seestraße 8
73773 Aichwald

Tel.: 0711 / 36 909 - 0
Fax: 0711 / 36 909 - 18
E-Mail: info@aichwald.de

Sprechzeiten: Mo, Di, Do, Fr   8 - 12 Uhr
Mi                    16 - 18 Uhr

Erweiterte Sprechzeiten Bürgeramt: (mit Standes- und Sozialamt)
Di     7 - 12 Uhr
Mi   16 - 19 Uhr
Fr     8 - 14 Uhr

Kartenansicht & Übersicht

Kontakt

Gemeindeverwaltung
Seestraße 8, 73773 Aichwald
Tel.:  0711 / 36 909 - 0
Fax.: 0711 / 36 909 - 18
E-Mail: info@aichwald.de

Öffnungszeiten

Sprechzeiten
Mo. 8.00 - 12.00 Uhr
Di. 8.00 - 12.00 Uhr
Mi. 16.00 - 18.00 Uhr
Do. 8.00 - 12.00 Uhr
Fr. 8.00 - 12.00 Uhr
Sprechzeiten (Bürgeramt)
Di. 7.00 - 12.00 Uhr
Mi. 16.00 - 19.00 Uhr
Fr. 8.00 - 14.00 Uhr

Amtsblatt (2,002 MB)