Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 25.04.2016
Lesen Sie hier den Sitzungsbericht
In seiner Sitzung am 25. April 2016 hat der Gemeinderat über folgende Tagesordnungspunkte beraten:
I. Erneuerung Bushaltestellen Essllinger Straße – Vergabe der Arbeiten
Im Haushalt 2016 sind Mittel in Höhe von 110.000 Euro für die Erneuerung der Bushaltestellen am Ortsausgang in der Esslinger Straße eingestellt. Die Arbeiten wurden öffentlich ausgeschrieben. Insgesamt gaben vier Unternehmen ein Angebot ab. Nach der VOB war der Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen. Der Gemeinderat erteilte den Zuschlag auf das Angebot der Firma Heim Infrastruktur GmbH, Göppingen, in Höhe von 116.782,27 Euro brutto. Im letzten Jahr wurden für die Erneuerung der Bushaltestellen Krummhardt Ortsmitte, Schanbach Siedlung, Esslinger Straße Ortsein- und Ortsausgang Fördermittel beantragt. Diese wurden in Höhe von 10.000 Euro je Bushaltestelle zugesagt. Mit dem Förderprogramm ist die Forderung verbunden, die Bushaltestellen barrierefrei auszubauen. Aufgrund dieser Fördermittel und einem Haushaltsrest in Höhe von Euro 37.907,76 aus dem Jahr 2015 ist eine Erhöhung der Haushaltsmittel nicht notwendig.
II. Jahresbau 2016 - Vergabe der Arbeiten
Der Gemeinderat beschloss, den Zuschlag für die Jahresbauarbeiten 2016 im Bereich Straßen und Feldwege auf das Angebot der Firma Hortus-Heinkel, Lorch-Weitmars, in Höhe von 282.549,13 Euro brutto zu erteilen. Die Arbeiten wurden öffentlich ausgeschrieben. Insgesamt haben acht Unternehmen ein Angebot eingereicht. Gemäß der VOB erhielt das wirtschaftlichste Angebot den Zuschlag.
III. Anschlussunterbringung – Ermächtigung für die Auftragsvergabe
Die Tiefbauarbeiten für das Bauvorhaben Gemeinschaftsunterkunft für die Anschlussunterbringung wurden öffentlich ausgeschrieben. Insgesamt wurden drei Angebote eingereicht. Der Gemeinderat beschloss den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot der Firma Carl Rossaro GmbH&Co.KG, Aalen, zum Angebotspreis von brutto 482.965,40 Euro zu erteilen. Das Angebot liegt 100.000 Euro unter der Kostenberechnung
IV. Bebauungsplan „Gemeindezentrum 4. Änderung“, Markung Schanbach – Satzungsbeschluss
In der Sitzung am 23.11.2015 hat der Gemeinderat dem Entwurf des Bebauungsplans „Gemeindezentrum 4. Änderung“, Markung Schanbach, zugestimmt. Im Rahmen der durchgeführten Bürgerbeteiligung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange waren drei Anregungen des Landratsamtes Esslingen eingegangen, zu denen die Verwaltung Stellung genommen hat. Der Gemeinderat entschied zugunsten dieser Stellungnahmen. Auf der Grundlage des Lageplans des Büros AGOS vom 25.04.2016, einschließlich Textteil und Begründung wurde der Bebauungsplan „Gemeindezentrum 4. Änderung“, Markung Schanbach, sowie die Örtlichen Bauvorschriften für dieses Plangebiet als Satzung beschlossen.